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WAB e.V. (opm) - Offshore-Windindustrie: Ausschreibungsmodell wird zukünftige Branchenentwicklung bestimmen

Netzwerk der Windindustrie veranstaltet jährlichen "WAB Legal Offshore Day 2015"

Experten der Offshore-Windenergiebranche informieren und diskutieren gemeinsam mit Unternehmen und Instituten am 4. Juni 2015 in Hamburg beim „WAB Legal Offshore Day 2015“ über die wichtigsten Rechtsfragen der Offshore-Windindustrie. Hierzu gehört unter anderem das Thema der zukünftigen Bestimmung der Kosten für den erzeugten Offshore-Strom durch Ausschreibungen. Zur Preisfindung der Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien hatte der Gesetzgeber 2014 einen Systemwechsel beschlossen und will in Zukunft zum Instrument der Ausschreibung wechseln. Bisher wurden die Preise für den Strom aus Erneuerbaren Energien durch die Politik festgesetzt.

„Die Bundesregierung sucht derzeit nach einem Modell, wie sie Ausschreibungen für Windkraft auf See einführen kann. Die Umstellung auf Ausschreibungen ist aber auch mit vielen rechtlichen Fragestellungen verbunden, denn für die Entwickler und Betreiber der Offshore-Windkraftwerke hat die Wahl eines Ausschreibungsmodells erheblichen Einfluss auf schon getätigte Unternehmungen, Investitionen und zukünftige Geschäftstätigkeit“, erklärt Dr. Klaus Meier, Vorstandsvorsitzender des WAB e.V. (Windenergie-Agentur) und Sprecher des WAB-Arbeitskreises Recht. „Aus Sicht der Zulieferindustrie ist die Modellauswahl allerdings prioritär auf Basis der Kriterien Projektrealisierungswahrscheinlichkeit und Realisierungsumfang vorzunehmen”, erläutert Dr. Meier weiter. Auf der Tagung werden sich die Experten in verschiedenen Vorträgen unter anderem mit dem Thema „Ausschreibungen” beschäftigen. „Rechtlich muss das Ausschreibungsmodell insbesondere den Vertrauensschutz von Investoren sicherstellen und nicht zuletzt darf der Systemwechsel politisch nicht zu einem Vertrauensverlust in den Industriestandort Deutschland führen”, ergänzt Dr. Meier.

Neben dem Thema der Ausschreibung spielt das Thema „Zoll” derzeit eine wichtige Rolle beim Bau und Betrieb der Offshore-Windkraftanlagen. „Beim Thema Zoll sehen wir, dass wir hier noch effizienter werden können, ein hoher Verwaltungsaufwand trifft hier besonders die kleineren Unternehmen“, äußert Dr. Meier abschließend.

Der „WAB Legal Offshore Day“ ist die jährliche Fachtagung für die Offshore-Windenergiebranche. Sie richtet sich sowohl an Juristen als auch an Fachleute aus der Branche, die sich mit rechtlichen Fragen im Offshore-Windbereich beschäftigen. Veranstaltet wird der WAB Legal Offshore Day vom WAB e.V., dem Netzwerk der Windenergiebranche in der Nordwest-Region und dem bundesweiten Ansprechpartner für die Offshore-Windindustrie. Konzipiert und geplant wird die Fachtagung vom WAB-Arbeitskreis Recht. Der WAB-Arbeitskreis Recht besteht aus Unternehmensjuristen und Rechtsanwälten, die sich regelmäßig über branchenrelevante Rechtsfragen informieren und austauschen und Mitglied des bundesweiten Branchenetzwerks sind.

Quelle: 12. Mai 2015, www.wab.net


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