Logo greenValueErneuerbare Engergie

Folgen:
Twitter
News

Pressemitteilung Fachverband Biogas e.V. - Bundesrat will dezentrale Biogaserzeugung

Bundesrat nimmt Stellung zu EEG Regierungsentwurf +++ Dezentrale landwirtschaftliche Biogasanlagen sollen wichtige Rolle in der zukünftigen Energieversorgung spielen +++ Fachverband Biogas wird in seinen Forderungen bestätigt

Freising, 20. Juni 2011. In seiner am Freitag in Berlin beschlossenen Stellungnahme zum EEG Regierungsentwurf fordert der Bundesrat klare Korrekturen im Sinne einer dezentralen und landwirtschaftlich geprägten Biogaserzeugung. Für den Bereich Bioenergie wird in der Stellungnahme festgestellt, dass "eine Vereinfachung des Vergütungssystems nicht durchgängig erreicht worden ist". Weiter stellt die Länderkammer fest, dass dezentrale landwirtschaftlich ausgerichtete Biogasanlagen, die bisher das Rückgrat der Stromerzeugung aus Biogas stellen, bei in Kraft treten des Regierungsentwurfs nur noch begrenzt realisierbar sein würden. Der Flächendruck würde sich dann durch neue Rahmenbedingungen eher verschärfen und bestehende Bioabfallanlagen würden in ihrer Existenz gefährdet, stellt die Länderkammer fest.

Nach Ansicht von Claudius da Costa Gomez, Geschäftsführer des Fachverband Biogas e.V., hat der Bundesrat mit seinen Beschlüssen ein sehr wichtiges Signal für die derzeit unter extremem zeitlichen Druck von der Bundesregierung vorangetriebene Novellierung des EEG gesetzt: Zur praktischen Umsetzung der Energiewende brauchen wir auch die Unterstützung der Bürger und Bürgerinnen. Sehr großen Biogasanlagen, wie sie durch den am 6. Juni verabschiedeten Regierungsentwurf besonders gefördert würden, fehlt zunehmend die soziale Akzeptanz. "Der Bundesrat hat nun eindeutig formuliert, dass er der landwirtschaftlichen Biogaserzeugung eine wichtige und vor allem schon heute umsetzbare Rolle beim Ersatz der Kernenergie beimisst", erklärt der Verbandsgeschäftsführer.

Für den Fachverband Biogas ist dies ein wichtiges Zeichen für das derzeitige parlamentarische Verfahren, in dem die Bundestagsabgeordneten ihre Vorstellungen in denRegierungsentwurf einbringen können. Allerdings sollen die Beratungen, die normalerweise mindestens sechs Monate in Anspruch nehmen, bereits am 30. Juni mit der Verabschiedung im Deutschen Bundestag abgeschlossen werden. "Das ist auch unsere große Befürchtung", erklärt da Costa Gomez. "In den letzten Stunden werden die Koalitionsspitzen über die für unsere Branche so wichtigen Fragen im Hauruck-Verfahren entscheiden - wenn dann die Grundlinie nicht stimmt könnte der Schuss nach hinten losgehen."

Die Kanzlerin hat aber angekündigt, das Energiepaket im Konsens auch mit der Opposition verabschieden zu wollen - und da wird man sich über die Meinung des Bundesrates wohl nicht einfach hinweg setzen können. "Wir sind nun etwas optimistischer, da sich viele unserer Forderungen zum EEG Regierungsentwurf in der am Freitag vom Bundesrat verabschiedeten Stellungnahme wiederfinden", erklärt da Costa Gomez. Zwar sind nicht alle Forderungen des Fachverbandes auch vom Bundesrat gestellt worden, aber ganz wesentliche Punkte wie eine Differenzierung der geforderten Mindestquote für die Wärmenutzung, die Regelung des Anbaus von Energiepflanzen im Fachrecht, die Forderung nach einer optionalen statt einer verpflichtenden Marktprämie sowie eine verbesserte Rohstoffvergütung für dezentrale Biogasanlagen finden sich im Forderungskatalog des Bundesrates genauso wie in den Stellungnahmen des Fachverband Biogas e.V.

Kontakt:

Fachverband Biogas e.V., Andrea Horbelt (Pressesprecherin),
Tel. 08161 - 984663
E-Mail: andrea.horbelt@biogas.org
URL: www.biogas.org

Weitere News finden Sie unter www.greenvalue.de Navigation Service & Kontakt.