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Erneuerbare Energien - Bundesregierung zieht positive Bilanz des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Bundesumweltminister Juergen Trittin: "Das beste Instrument zur rechten Zeit am richtigen Platz"

Das Gesetz zur Foerderung der Erneuerbaren Energien (EEG) hat sich nach Auffassung der Bundesregierung bestens bewaehrt. Es hat den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf rund 10 Prozent gesteigert. Dadurch sorgen erneuerbare Energien fuer die Vermeidung von 70 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr und schaffen Arbeit fuer inzwischen 130.000 Beschaeftigte. Dies geht aus der Antwort auf die Grosse Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Erneuerbare Energien in Deutschland" hervor, die das Bundeskabinett heute beschlossen hat. "Das EEG hat sich als das beste Instrument zur rechten Zeit am richtigen Platz erwiesen", so Bundesumweltminister Juergen Trittin.

Die Antwort widerlegt einige haeufig von Gegnern der erneuerbaren Energien verbreitete Vorurteile. So kann von den angeblich hohen Kosten fuer die Verbraucher nicht die Rede sein. Das EEG hat am gesamten Strompreis der Haushalte einen Anteil von nur 3 Prozent. Die nominalen Strompreisanstiege der vergangenen Jahre fuer Haushalte sind vor allem eine Folge von Preissteigerungen bei "Produktion, Transport und Vertrieb" von Strom, sind also vorwiegend durch die Stromkonzerne verursacht. Das EEG bewirkt den schnellen Ausbau von Windenergieanlagen, Biomassekraftwerken und Photovoltaikanlagen, ist aber kaum fuer die nominalen Strompreissteigerungen verantwortlich.

Aus der Antwort geht hervor, dass das EEG im Vergleich zu anderen Instrumenten zur Foerderung der Erneuerbaren Energien, wie beispielsweise das in Grossbritannien oder Italien verwendete Quotenmodell, kostenguenstiger ist. Ein Wechsel des Instruments waere also, ein Ausbau in gleichem Umfang unterstellt, fuer die Stromkunden teurer. Ein vergleichbarer Ausbau allerdings waere nicht zu erwarten. Denn Laender wie Grossbritannien, Italien oder Polen, die keine mit dem EEG vergleichbare Einspeiseregelung haben, koennen keinen vergleichbaren Erfolg beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorweisen. Anders beispielsweise Spanien, wo im letzten Jahr erstmals mehr Windraeder dazugebaut wurden als in Deutschland. Entsprechend verfuegen in der EU inzwischen 16 Staaten ueber ein Einspeisesystem vergleichbar mit dem EEG.

Der vollstaendige Text der Antwort auf die Grosse Anfrage ist abrufbar unter www.bmu.de

Quelle: www.bmu.de, 15. Juni 2005