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Voith GmbH (opm) - Präsident Obama unterzeichnet bahnbrechendes Gesetz: Rationalisiertes Genehmigungsverfahren für Kleinwasserkraftwerke in den USA

Ab sofort können in den Vereinigten Staaten Genehmigungsprozesse verbessert und rationalisiert werden, um neue Kleinwasserkraft-Projekte zu bauen und die Stromerzeugung aus Wasserkraft auszuweiten. Die neuen Verordnungen sind ab sofort Bestandteil der amerikanischen Gesetzgebung.

Präsident Obama hat das neue Gesetz zur Förderung der Energieeffizienz und der Schaffung von Arbeitsplätzen in ländlichen Gebieten (Hydropower Regulatory Efficiency Act and the Bureau of Reclamation Small Conduit Hydropower Development and Rural Jobs Act) nun rechtskräftig verabschiedet. Noch vor dem Beginn der Sommerpause wurde die Regelung vom Senat einstimmig anerkannt; das Repräsentantenhaus hatte zuvor die einzelnen Gesetzesvorschläge übereinstimmend gebilligt.

"Präsident Obamas Unterzeichnung des neuen Wasserkraftgesetzes ist eine fantastische Nachricht für die Erweiterung der erneuerbaren Energie und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Land," sagt Kevin Frank, CEO von Voith Hydro in den USA. "Die parteiübergreifende und weitreichende Unterstützung dieser Gesetzesvorlage in beiden Häusern ist der beste Beweis dafür, dass Wasserkraft im Zentrum der nationalen politischen Debatte steht. Ohne den hervorragenden Einsatz des Senatsvorsitzenden Ron Wyden (D-OR) und Ranking Member Murkowski (R-AK) sowie der Repräsentanten McMorris Rodgers (R-WA) und Diana DeGette (D-CO) hätten wir das niemals erreicht."

Das neue Gesetz mit dem Titel "Bureau of Reclamation Small Conduit Hydropower Development and Rural Jobs Act" verbessert den Genehmigungsprozess für Kleinwasserkraftprojekte des amerikanischen Büros für Landgewinnung (Bureau of Reclamation). Das gerade verabschiedete Gesetz beinhaltet folgende Regelungen:

- Erweiterung der Kleinwasserkraft-Begrenzung auf 10 MW (bisher 5 MW)
- Freistellung von Projekten unter 5 MW von der FERC-Gerichtsbarkeit und Erweiterung der sogenannten "Conduit Exemption" auf 40 MW für alle Projekte
- Einbeziehung der FERC-Behörde zur Untersuchung des zweijährigen Genehmigungsprozesses für Staudammprojekte und Pumpspeicherkraftwerke mit geschlossenem Kreislauf.

Vergangenen Monat trafen sich mehr als 3000 Teilnehmer der internationalen Wasserkraftindustrie in Denver, Colorado, auf der HydroVision International, der weltgrößten Wasserkraftkonferenz. Im Anschluss an die Konferenz veröffentlichte die Tageszeitung "Denver Post" einen Artikel über die neue Gesetzgebung mit der abschließenden Bemerkung: "Es handelt sich hier um ein Gesetz, das aus praktischen Gründen verabschiedet werden sollte - es wird weitereichend unterstützt und beinhaltet eine begrüßenswerte Politik für ein Land, dessen Energieportfolio diversifiziert werden sollte."

Kevin Frank wurde 2012 für seinen Einsatz zur Förderung sauberer und erneuerbarer Energien vom Weißen Haus als "Champion of Change" ausgezeichnet. Frank traf sich mit anderen "Champions" sowie hochrangigen Mitgliedern der Regierung zu einer Diskussion über umweltfreundliche Stromversorgung. Er veröffentlichte außerdem einen Blog-Kommentar auf der Webseite des Weißen Hauses über seine Bemühungen und die Aktivitäten von Voith auf dem Gebiet der amerikanischen Wasserkraft. Anfang des Jahres wurde zugleich das "Missouri River Energy Services' Red Rock" Wasserkraftprojekt, für das Voith einen Großteil der Ausrüstung geliefert hatte, in Präsident Obamas Klimaaktionsplan miteinbezogen. Die US-Regierung ordnete insbesondere das Projekt dem "Infrastructure Permitting Dashboard" zu, einem Förderungsprogramm zur Rationalisierung und Förderung kritischer Infrastrukturprojekte.

"Die Verabschiedung des neuen Gesetzes ist ein erster und ungemein wichtiger Schritt für die Produktion von sauberer und erneuerbarer Energie in Amerika, sowohl für private Haushalte als auch die Industrie, und schafft gleichzeitig Arbeitsplätze" sagt Frank und dankt "Präsident Obama dafür, dass er Amerikas wichtigste erneuerbare Energiequelle unterstützt."

Quelle: 12. August 2013, www.voith.com


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